Der Branchenverband Emmentaler Switzerland konnte „Emmentaler“ nicht als Marke schützen lassen. Warum? Nun, das EuG war der Meinung, dass viele deutsche Verbraucher „Emmentaler“ lediglich als Käsesorte und nicht als geschützte Marke betrachten.
Der Streit drehte sich darum, ob der Begriff „Emmentaler“ ausschließlich für Käse verwendet werden darf, der aus der Schweiz, genauer gesagt aus dem Emmental, stammt. Emmentaler Switzerland war der Ansicht, dass nur Käse aus der Schweiz diese Bezeichnung tragen dürfe. Andernfalls sollte die Herkunftsregion, beispielsweise „Allgäuer Emmentaler“, angegeben werden. Der Branchenverband reichte daher eine Beschwerde beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) ein, um den Begriff als Marke in der EU schützen zu lassen.
Doch das EUIPO lehnte die Registrierung ab, und der Fall landete vor dem EuG in Luxemburg. Das EuG bestätigte die Entscheidung des EUIPO und wies die Beschwerde von Emmentaler Switzerland zurück.
Warum? Weil „Emmentaler“ laut EuG für die deutschen Verbraucher lediglich eine Käsesorte beschreibt und nicht auf die geografische Herkunft hinweist. Diese beschreibende Eigenschaft des Begriffs führte dazu, dass er nicht als Marke registriert werden kann.
Die Vorstellung von Verkehrskreisen, die „Emmentaler“ einfach als eine leckere Käsesorte verstehen und nicht als geschützte Marke, war ausschlaggebend für die Entscheidung des Gerichts. So bleibt der Begriff weiterhin frei für jeden, der ihn verwenden möchte, solange er sich auf Käse bezieht.
Natürlich hat Emmentaler Switzerland die Möglichkeit, gegen das EuG-Urteil vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu ziehen. Ob der Branchenverband diesen Schritt gehen wird, bleibt abzuwarten. Es bleibt jedoch fraglich, ob der Kampf um den Schutz des „Emmentalers“ vor Gericht letztendlich von Erfolg gekrönt sein wird.
In der Zwischenzeit können Käseliebhaber weiterhin „Emmentaler“ genießen, unabhängig von seiner Herkunft.
Wer mal ein bisschen recherchieren möchte, was so als geografische Angabe geschützt ist, kann gerne mal in der Datenbank schauen: https://ec.europa.eu/info/food-farming-fisheries/food-safety-and-quality/certification/quality-labels/geographical-indications-register/
